Difference between revisions of "Internet-Sperrungen"

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Pressespiegel

Odem.org: Wieviele Nazi-Seiten gibt es? Wann immer in den Medien eine Zahl bzgl. Nazisseiten im Netz auftaucht, kann man sicher sein, dass mit der Veröffentlichung ein bestimmtes Ziel verfolgt wird (Siehe auch: "Schily und das kontrollierbare Internet" von Peter Schumacher, FAZ vom 25. Mai 2002). Folgende Zusammenstellung hilft beim Realitätsabgleich: http://odem.org/informationsfreiheit/zahlen-naziseiten.html
Bibliographie zu Netzzugriffssperren: http://md.hudora.de/jura/sperrung/blocking.html

14.03.2003: Artikel 5: Beschluss des VG Köln im Wortlaut
26.02.2003: ots/eco: Jugendmedienschutzstaatsvertrag - Konsequenzen für die …
26.02.2003: Multimedia & Recht: RA Stadler: VG Düsseldorf: Sperrungsverfügung gegen Access-Provider
27.02.2003: US-Justizministerium übernimmt Websites Auch im Falle IsoNews, einer Seite auf der zeitnah zum Release NFO-Files aus der Warez-Scene publiziert, wurden die DNS-Eintraege umgebogen. Die DNS-Server verweisen nun auf einen Webserver beim Department of Justice (Justiministerium) der USA. Der Server stand steht Kanada und wurde noch Wochen spaeter ausgiebig benutzt. Vorgeworfen wurde den Betreibern primaer der Handel mit Mod-Chips fuer die Microsoft Xbox und die Play Station von Sony, nicht der Vertrieb von Warez. Den gab es schlicht nicht.
28.02.2003: US-Justizministerium übernimmt Domains Domains von Online-Headshops ("der Handel mit Utensilien, die primär der Drogennutzung dienen, ist den USA durch Bundesgesetz verboten") und eine Seite aus dem Umfeld der Warez-Scene werden von der US-Justizministerium uebernommen, durch Druck auf die fuer die Domains zustaendigen Registrare, die die DNS-Eintraege fuer die Domains umbiegen mussten - ganz OHNE gerichtlichen Beschluß.
10.03.2003: yahoo/dpa: Rau fordert schärferes Vorgehen gegen rechtsextreme Internetseiten
10.03.2003: Heise Online: Bundespräsident fordert schärferes Vorgehen gegen …
10.03.2003: Volker Birk: Offener Brief an den Bundespräsidenten …
12.03.2003: Ermittlung wegen pr0n Es wird gegen einen Registrar ermittelt, weil der Registrant auf der Domain Schweinkram hat - ogrish.com mehr, noch mehr
14.03.2003: [paid content Spiegel Online: 5 zu 1 für die Bezirksregierung]
17.03.2003: JurPC: Neuere Entwicklungen in der Sperrungsanordnungsproblematik
18.03.2003: Heise Online: Länder ringen um Jugendmedienschutzkommission
19.03.2003: OVG NRW: Rechtsradikale Webseiten müssen vorläufig gesperrt werden
19.03.2003: BezReg. D'd.: Rechtsextremistische Internet-Seiten müssen in Nordrhein-Westfalen weiterhin gesperrt bleiben
19.03.2003: Heise Online: Oberverwaltungsgericht bestätigt Website-Sperrungen
19.03.2003: [paid content Spiegel Online: Sperrverfügung gegen Neonazi-Seiten bleibt bestehen]
20.03.2003: Artikel 5: Beschluss des OVG im Wortlaut
20.03.2003: ots: eco-Verband warnt vor Interpretation der OVG-Entscheidung
21.03.2003: Frankfurter Rundschau Online: Münsteraner Richter fordern Websperren sofort
21.03.2003: Heise Online: Bezirksregierung Düsseldorf mahnt bundesweites Vorgehen gegen rechtsextreme Webseiten an
24.03.2003: Telepolis: Kein Rechtschutz gegen Sperrungsverfügungen in NRW

07.07.2003: Website-Sperrungen: Aufregung in der Schweiz - CT Magazin für Computer Technik, ISSN 0724-8679, 2003, Heft 14, S. 42 - 43
17.07.2003: Büssow bekommt einen Hammer, weil er dafuer gesorgt hat, "dass 76 Provider von rechtslastigen Internetseiten im Februar 2002 gesperrt wurden".
22.07.2003: Pressemitteilung der Bezirksregierung D'dorf, da Büssow ein "Goldener Hammer" verliehen wurde (Mag dem "Jugendring" vielleicht jemand einen Cluehammer verleihen?): "eine Kampagne des eco-Verbandes und gezielte Negativpresse einiger Medien z.B. von Spiegel und Focus, massiv und öffentlich gegen ihn Stellung bezogen hätten.", "Büssow: »Ich hoffe, dass auch die Aufsichtsbehörden der anderen Bundesländer nunmehr entsprechend tätig werden. Besser wäre allerdings, die großen Provider AOL und T-Online sperrten ohne staatliche Aufforderung; dass dies noch nicht geschehen ist, halte ich für einen Skandal.«"
22.07.2003: Web-Filter/ICRAplus: Die Schere im Rechner Trotz Titel eher ein PR-Artikel* 23.07.2003: Netzaktivist werden volksverhetzende Links vorgeworfen
25.07.2003: Offener Brief von DAVID zur Verleihung des "Goldenen Hammer" an Büssow - CCC-Presserelease
27.07.2003: Die Grüne Jugend unterstützt unterstützt den offenen Brief gegen Netzzensur
27.07.2003: Der Offenen Brief von DAVID wird von Hal Faber in seiner Kolumne durch einen eigenen Absatz geadelt
08.08.2003: Lucent sperrt den Zugriff aus dem Firmennetz auf Webseiten mit Berichten über einen Kündigungsschutzprozess: http://www.heise.de/newsticker/data/tol-08.08.03-006/

2004

28.02.2004: Freenet zensiert Webseiten für DialUp-Kunden -- Mindestens zwei Webseiten, auf denen der in Hamburg ansässige Provider kritisiert wird, waren für Kunden nicht erreichbar.
10.03.2004: Peter Nowak: "Brandbeschleuniger vom Mullah" -- Der Webmaster des Internetportals Muslim-Markt, Yavuz Özoguz, wird in Deutschland wegen Volksverhetzung verurteilt, weil er eine Rede des iranischen Revolutionsführers Ali Khamenei unkommentiert dokumentierte
01.06.2004: Die indische Polizeibehörde ordnet die Sperrung einer in den USA angesiedelten Webseite an, die Hassbotschaften gegen Muslime und Christen verbreitet
06.06.2004: Die British Telecom kündigt die zentrale Blockade von kinderpornographischen Webseiten an
07.10.2004: Alvar Freude wegen Links auf Naziseiten in der Dokumentation zur Netzzensur zu Geldstrafe verurteilt
08.10.2004: Bundesregierung entzieht Gary Lauck Nazi-Seite

Materialien

Links

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 * 29.01.2002: [http://www.heise.de/newsticker/data/jk-29.01.02-007 Heise Online: Staatsanwalt ermittelt wegen Website-Sperrungen]
 * 31.01.2002: [http://www.heise.de/newsticker/data/hod-31.01.02-002/ Heise Online: Ruhr-Uni Bochum hebt Website-Sperrung wieder auf]
-# 31.01.2002: BezReg: Besuch von M. Weitzmann vom Simon-Wiesenthal-Zentrum
+* 31.01.2002: BezReg: Besuch von M. Weitzmann vom Simon-Wiesenthal-Zentrum
 * 04.02.2002: [http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/te/11743/1.html Telepolis: Email, Internet und die Justiz]
 * 06.02.2002: [http://www.odem.org/zensur/stellungnahme-prof-hoeren.pdf Odem.org: Stellungnahme zur geplanten Sperrungsverfügung]

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