Internet-Sperrungen/Ausland

Notorische Sperrer in anderen Ländern

• 1999: Die Reporter ohne Grenzen benennen die "20 Enemies Of The Internet": http://www.rferl.org/nca/special/enemies.html
• 10.09.1999: Die große Filteroffensive: http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/5277/1.html
• Der Text "Wider die Geistespolizei" in der Zeit wird auch immer wieder zitiert, leider ist zeit.de im Moment nicht erreichbar: http://www.zeit.de/2001/50/Politik/print_200150_essay.h-riem.html
• Anfang 2002: Aufsatz "Nutzen und Nutzung der Neuen Medien durch Oppositionsbewegungen im Nachen Osten": http://www.haberlah.com/opme/einfuehrung.html
• Der Newsticker des "Safer Internet Programms", sponsored durch die EU Commission, internationale Filternews im Wochentakt: http://www.saferinternet.org/news/deutsch.asp

AOL

• 20.08.2004: Prost Mahlzeit, hier darf nun wohl von einer "neuen Qualität" sprechen: "AOL hat in den USA eine neue Maßnahme eingeführt, um Versendern von Spam-E-Mails ihre Motivation zu nehmen: Der Zugangs-Provider blockt den Abruf von URLs, auf die in Spam-Mails hingewiesen wird. Das berichtet die Washington Post am heutigen Samstag [..]" (http://www.heise.de/newsticker/meldung/print/45846): http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/articles/A9449-2004Mar19.html (Registrierung erforderlich)

Afghanistan

• 13.07.2001: Die Taliban möchten auch ein sauberes Netz: http://www.pcwelt.de/news/internet/17686/

Australien

• 01.07.1999: Australische Regierung billigt Gesetz zur Internetzensur: http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/5026/1.html
• EFA review/analysis of C'th Net censorship regime: http://www.politechbot.com/p-04146.html

China

• 17.07.2002: China macht das Netz dicht. Mit neuen Vorschriften will China die Kontrolle über Internet-Veröffentlichungen weiter verschärfen: http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/12924/1.html
• 04.12.2002 Gefiltertes Internet für China. Nach einer empirischen Analyse blockiert die chinesische Regierung Tausende von Websites - allerdings ist oft kaum ein System zu erkennen. Nach einer neuen Studie übt angeblich China die schärfste Zensur im Internet aus: http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/13729/1.html
• 23.05.2003: Internet Censors in China Loosening Their Grip: http://www.ojr.org/ojr/world_reports/1053660077.php
• 27.05.2003: ICRA wird angepasst: Die Television and Entertainment Licensing Authority stellt der Vereinigung der Internetdienstanbieter von Hongkong (HKISPA) Mittel zur Verfügung, um ein System zur Bewertung von Internetinhalten zu implementieren: http://www.hkispa.org.hk/webpage_main.htm
• 13.08.2003: Seit dem 1.August muss dafuer gesorgt werden, dass ueber Internet-Portale kein "SMS porn" mehr verschickt werden kann: http://www.cellular-news.com/story/9507.shtml
• 27.10.2003: "China will Internet-Cafés unter Kontrolle bringen", zudem sehen "die im Herbst vergangenen Jahres in Kraft getretenen "Internet Service Site Business Management Regulations" vor, dass die Internet-Café-Betreiber es zur Anzeige bringen, wenn die Kunden "Staatsfeindliches" oder "die Gesellschaft Zersetzendes" auf die Rechner holen, es selbst verbreiten oder sonstwie nutzen.": http://www.heise.de/newsticker/data/anw-27.10.03-008/
• 30.11.2003: In China wurden die Internet-Autorin Liu Di, die "Maus aus Edelstahl", und zwei weitere "Cyber-Dissidenten" auf Kaution freigelassen. Ein Geschenk für den deutschen Bundeskanzler Schröder, der in diesen Tagen zum fünften Mal China besucht, heisst es bei SpOn und Heise, dessen Regierung sich für die Freilassung eingesetzt habe. Internationale Medien hingegen sehen keinen direkten Zusammenhang zwischen Kanzlerbesuch und Freilassung, schliesslich hatte nicht nur die deutsche Regierung interveniert:
  • http://www.theage.com.au/articles/2003/12/01/1070127282807.html
  • http://www.reuters.co.uk/newsArticle.jhtml?type=internetNews&storyID=3911292&section=news
  • http://news.bbc.co.uk/1/hi/world/asia-pacific/3250834.stm
• Spiegel Online schreibt ausserdem (http://www.spiegel.de/netzwelt/politik/0,1518,druck-276167,00.html) in einem erklärenden Absatz von zehntausden gesperrter Webseiten, 30.000 Kontrolleuren, es gibt Software, die nach Keywords scannt, Chaträume werden manuell "bereinigt" (Näheres dazu bei den Reportern ohne Grenzen: http://www.rsf.org/article.php3?id_article=6793). Wer der Äusserung missliebiger politischer Inhalte überführt wird, dem drohen Haftstrafen zwischen 3 und 10 Jahren: "Shayi Jinbai", lautet die Devise, "Töte einen, um hundert zu verängstigen."
• 12.03.2004: Nach Angaben der "Reporter ohne Grenzen" blockiert China seit dem 5.März die Webseite der "Deutschen Welle" und der chinesischen Version des "Wall Street Journal". "Routinemäßig blockiert China Zehntausende von Webseiten, darunter die britische BBC oder Reporter ohne Grenzen selbst und Amnesty International." - http://www.heise.de/newsticker/meldung/45463
• 18.03.2004: In China blocken Sie Webblogs .. schreibt Heise unter http://www.heise.de/newsticker/meldung/45759: Die chinesische Regierung hat zwei Internetseiten für Weblogs schließen lassen. Darauf hätten sich bislang zehntausende Chinesen in Online-Tagebüchern geäußert. Einige Einträge sollen laut Medienberichten das Massaker auf dem Tiananmen-Platz im Jahre 1989 thematisiert haben oder das chinesische Regime in Tibet. Beide Themen sind für die Kommunistische Partei tabu.
• 06.05.2004: Heise Online berichtet unter http://www.heise.de/newsticker/meldung/47155 von der Schliessung chinesischer Internet-Cafés: "Die chinesische Regierung hat seit Februar 2004 rund 8600 nicht-registrierte Internet-Cafés im gesamten Land schließen lassen. Die Cafés wurden geschlossen, da sie Jugendlichen den Zugang zu für sie ungeeignete Inhalte ermöglicht hätten, heißt es in chinesischen Medienberichten." Spiegel Online hat auch einen Artikel (http://www.spiegel.de/netzwelt/politik/0,1518,druck-298565,00.html), der aber - wie üblich - in 3 Monaten in den Niederungen des Bezahlarchivs verschwinden wird: Viele Chinesen nutzen das Netz, z.B. um Nachrichten zu verbreiten, die von der Presse (bewusst) verschwiegen/unter den Tisch gekehrt werden.
• 04.06.2004: Bisher noch unbestätigt: In China blocken Sie Wikipedia "[..] It's seems that wikipedia was blocked in most of location and network. So far, Beijing, Shanghai, these major City's network can't visit zh.wikipedia.org. [..]" http://www.cnblog.org/blog/en/archives/2004_05_30_archive.html#108633841626641854, http://www.mathiasschindler.de/text/2004/06/wikipedia-in-china-blockiert-unconfirmed/ - Sehr schön fand ich einen Kommentar im Blog von Mathias: “Everyone should have access to encocly .. encycla .. free books,” President George W. Bush commented. Weitere Details: http://mail.wikipedia.org/pipermail/wikipedia-l/2004-June/015745.html - http://mail.wikipedia.org/pipermail/wikipedia-l/2004-June/015746.html - http://mail.wikipedia.org/pipermail/wikipedia-l/2004-June/015747.html - http://mail.wikipedia.org/pipermail/wikipedia-l/2004-June/015748.html - http://mail.wikipedia.org/pipermail/wikipedia-l/2004-June/015764.html - http://mail.wikipedia.org/pipermail/wikide-l/2004-June/008960.html - http://mail.wikipedia.org/pipermail/wikide-l/2004-June/008962.html
• 11.06.2004: In China gibt es nun auch eine "Hotline" um "illegale und schädliche Internet-Angebote" bei der Regierung anzeigen zu können: Nach einer Meldung der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua dient net.china.cn insbesondere dazu, Jugendliche vor "ungesunden Online-Informationen" zu schützen, und eine "bessere kulturelle Umgebung" zu schaffen.: http://www.heise.de/newsticker/meldung/48148.
• 17.06.2004: Weitgend unbemerkt von der westlichen Netzwelt hatte die chinesische Regierung seit Anfang Juni (siehe oben) den chinesischen Ableger der wikipedia für große Teile Bevölkerung gesperrt. Ein Artikel von Monika Ermert bei Heise Online fasst die Ereignisse zusammen: http://www.heise.de/newsticker/meldung/print/48343
• 24.07.2004: Nach Medienberichten blockiert China im "Kampf gegen die Pornographie" den Zugriff auf knapp 1000 ausländische Webseiten, u.a. auch die Suchmaschine Google: http://www.heise.de/newsticker/meldung/print/49381
• 25.09.2004: Musste ja so kommen: Google beugt sich angeblich chinesischer Internet-Zensur: "Der Suchmaschinenbetreiber Google unterstütze aktiv die chinesische Internet-Zensur. Das behauptet das US-Unternehmen Dynamic Internet Technology (DIT). DIT-Mitarbeiter hätten entdeckt, dass die chinesische Version der Google-News-Suche Nachrichtenquellen auslässt, die von der chinesischen Obrigkeit gesperrt wurden." (http://www.heise.de/newsticker/meldung/print/51493)

Frankreich

• Im Grunde fehlt hier auch die Vorgeschichte um Yahoo und Richter Gomez.
• 13.01.2004: In Frankreich wird die Vorzensur legitimiert: "Frankreich will die Internetanbieter zwingen, mit den jeweils modernsten elektronischen Filtern zu verhindern, dass ihre Kunden illegal Musikwerke, Pornos oder rassistische Inhalte ins Netz stellen. Der Gesetzentwurf wurde bereits von der Nationalversammlung verabschiedet und liegt jetzt im Senat." (http://www.heise.de/newsticker/data/anw-13.01.04-007/)
• 09.04.2004: Passend zum Osterfest ist ein bitterer Kelch an den französischen Provider zunächst noch einmal vorübergegangen: Sie wurden nun doch nicht zur Vorzensur der Webseiten ihrer Kunden verpflichtet, "Der französische Senat strich am Donnerstag diese Regelung aus dem Entwurf zum Gesetz über die digitale Wirtschaft, über das seit Anfang 2003 verhandelt wurde. Künftig sollen die Onlineanbieter Inhalte aber dann sperren, wenn die Justizbehörden sie als rechtswidrig erklären und die Internet-Anbeiter zur Sperrung auffordern." (http://www.heise.de/newsticker/meldung/46412)
• 24.09.2004: "Die französische Polizei hat erstmals drei Internetseiten sperren lassen, die detaillierte Anleitungen zum Bau von Sprengkörpern zeigten." Dem verantwortlichen Studenten drohen nun 3 Jahre Haft, die Seiten lagen bei Lycos (http://www.heise.de/newsticker/meldung/print/51477)

Indien

• 01.08.2003: Seit 2000 gibt es einen "Information Technology Act", der die Blockade von Pornoseiten und anderen staatsgefährdenden Angeboten regeln soll. Durch eine am 7. Juli ergangene Order des Department of Information Technology der Regierung wird das Aufgabengebiet massiv erweitert: [..] ??websites promoting hate content, slander or defamation of others, promoting gambling, promoting racism, violence and terrorism and other such material, in addition to promoting pornography, including child pornography and violent sex??. The order ? No. GSR529(E) ? goes on to add: ??Blocking of such websites may be equated to balanced flow of information and not censorship.?? [..] Auch in Indien sagt man also dem "Schund und Schmutz" im Netz den Kampf an: http://timesofindia.indiatimes.com/cms.dll/html/uncomp/articleshow?msid=105813
• 23.09.2003: Nachdem die indische Regierung von den 400 ISPs des Landes forderte eine Yahoo! e-group mit systemkritischen Auesserungen zu blocken, blockt der Provider DishNet der Einfachheit halber gleich alles unter http://groups.yahoo.com/ - Details: http://www.rediff.com/netguide/2003/sep/23yahoo.htm, http://politechbot.com/pipermail/politech/2003-September/000020.html, http://www.heise.de/newsticker/data/jk-30.09.03-004/
• 01.06.2003: Die Bezirksregierung Mumbai sperrt die Webseite eines hindustischen Aktivisten, der angeblich zu gewalttätigen Handlungen gegen den Islam aufruft: http://www.intern.de/news/5670.html, http://us.rediff.com/news/2004/may/26hindu.htm, http://www.heise.de/newsticker/meldung/47851

Italien

Da dürfte es einiges geben, vor allem im Bereich Binnenzensur

• 09.07.1998: Italiens Staatsanwaltschaft lässt den Server eines linken Netzwerks sperren: http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/1497/1.html

Irak

• 18.12.1998: Ein Volk in medialer Geiselhaft: http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/1724/1.html

Iran

• 1999: Aus dem Paper der Reporter ohne Grenzen: Because of the filters put in place by the authorities, access to some sites is banned: medical students are denied access to web pages that deal with anatomy, for instance.
• 12.05.2003: Iran will Internet-Kontrolle verschärfen: Die iranische Regierung soll eine Liste von Websites zusammengestellt haben, die von den Internet Service Providern des Landes zukünftig blockiert werden sollen. [..] Nach Angaben des britischen Senders BBC soll es sich um rund 15.000 überwiegend pornographische Angebote handeln [..]. - http://www.heise.de/newsticker/data/wst-12.05.03-004/
• 29.06.2003: Theokratische Netzzensur im Iran, Auf den satanischen Fersen der iranischen Internet-Generation - http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/15060/1.html
• 28.08.2003: Auf Slashdot finden wir eine schöne Beschreibung der Geschichte des Internets im Iran: die plötzliche ungewohnte Freiheit, erste gesetzliche Beschränkungen und dann der große Regierungs-Proxy, der durch die Pleite von Zensur-Vertragspartner Worldcom nur leicht verzögert wurde. http://yro.slashdot.org/comments.pl?sid=76325&cid=6812177
• 28.08.2003: Iranische Regierung sperrt 170 Webseiten [..] 160 Webseiten würden von "konterrevolutionären Gruppen" betrieben. Die restlichen zehn verletzten islamische Werte oder zeigten "unethische Bilder". -http://www.heise.de/newsticker/data/tol-28.08.03-003/
• 29.08.2003: Den 2 Millionen Netznutzern im Iran wird geholfen: US sponsors Anonymiser: http://www.theregister.co.uk/content/55/32567.html Im Bericht ist von 15.000 Seiten die Rede, die lokale ISPs blocken muessen: In May, government ministers issued a blacklist of 15,000 forbidden "immoral" websites that ISPs in the country must block -- reportedly a mix of adult sites and political news and information outlets., siehe auch http://www.securityfocus.com/news/6807
• 09.09.2003: Bei Telepolis stellt Mario Sixtus die Frage des Monats: "Wie anonym können Anonymisierungdienste heute noch sein?" und behandelt exemplarisch die Situation im Iran und JAP: "Im Mai diesen Jahres verteilte die iranische Regierung eine schwarze Liste an sämtliche Internetprovider des Landes, die rund 15.000 "amoralische" Websites enthielt, und verlangte die umgehende Zugangssperrung. Neben Erotik- und Porno-Angeboten fanden sich auch etliche internationale Informations- und Nachrichtenseiten auf dem Index." - http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/15590/1.html
• 26.09.2003: Einen sehr umfangreichen Text ueber die Entwicklung des Internets im Iran findet man unter: Cyberdissent: The Internet in Revolutionary Iran: http://meria.idc.ac.il/journal/2003/issue3/jv7n3a7.html oder http://www.payvand.com/news/03/sep/1156.html
• 12.12.2003: Im Rahmen des World Summit of the Information Society (WSIS) erklärt iranische Präsident Mohammad Khatami, warum im Iran Webseiten gefiltert würden: Man habe "kulturelle Vorbehalte": Die Zahl der zensierten Webseiten sei nicht höher als 240, verteidigte Khatami die Politik des Landes. Ausgefiltert würden lediglich pornographische Seiten. Khatami räumte auf Nachfragen allerdings ein, dass auch "bestimmte politische Seiten" gefiltert würden, "die in irrationaler Weise religiöse Überzeugungen" im Iran verletzten.: http://www.heise.de/newsticker/data/jk-12.12.03-003/ - Ein wenig anders schaut die Lage aus, wenn man iranischen Aktivisten glauben mag: http://news.bbc.co.uk/1/hi/technology/3312841.stm
• 12.12.2003: Unter http://news.bbc.co.uk/1/hi/technology/3310493.stm schreibt die BBC von "hunderten" iranischer Blogger, die sich via dailysummit.net (WSIS Blog) ueber die Blockade tausender (später ist von >10.000 Seiten die Rede) politischer und pornographischer Webseiten beklagten (http://www.dailysummit.net/english/archives/2003/12/08/iranian_censorship.asp u.a.). Siehe auch: http://www.pressetext.at/pte.mc?pte=031212035
• 09.01.2003: Iranische Provider müssen erstmals den Zugriff auf eine Webseite mit innenpolitischen Themen blocken (http://www.iran-emrooz.de/, laut Heise ein "ein wichtiges politisches Online-Organ im Iran"): http://news.bbc.co.uk/1/hi/world/middle_east/3376907.stm, http://www.heise.de/newsticker/data/akr-09.01.04-001/
• 09.03.2004: Iran säubert das Netz (http://www.heise.de/tp/deutsch/special/ost/16918/1.html). Seit den Wahlen im Iran schreitet die Webzensur im Land weiter voran. Neben den Bloggern besonders betroffen: Emrooz sowie Royuad. Eine Auflistung der iranischen Zensurbestrebungen gibt es auch unter: http://stop.censoring.us/.
• 05.05.2004: Das Paper "Unintended Risks and Consequences of Circumvention Technologies: The IBB's Anonymizer Service in Iran" der "OpenNet Initiative" zeigt vor allem wie idiotisch manche Filter sind: http://www.opennetinitiative.net/advisories/001/ - Oder hier: http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/17365/1.html
• 13.09.2004: Im Iran müssen Blogger inzwischen mit Verhaftungen rechnen, da das Informationsministerium immer härter gegen die Verbreitung abweichender Meinungen vorgeht. Schreibt Thomas Pany bei Telepolis: Nach einer Umfrage der ISNA (Iranian Students' News Agency) soll das Internet von iranischen Großstadtbewohnern als vertrauenswürdigstes Medium eingestuft werden [..] Eine Qualität, die dem Informationsministerium, fest in der Hand der Mullahs, ein Dorn im Auge ist. Seit einigen Wochen hat man die ohnehin harte Gangart gegenüber unliebsamen Informationen aus dem Netz, Webseitenbetreibern und Journalisten noch verschärft. (http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/on/18315/1.html)
• 23.09.2004: Intranet statt Internet: Im Iran bastelt man an einem säkuleren Firewall: "Das Projekt soll "Shaare' 2" (http://stop.censoring.us/) heißen und angeblich schon vor einem Jahr lanciert worden sein. Offiziell soll es verhindern, dass "interne Daten nach außen gelangen" und dabei helfen "Übertragungskosten" zu sparen." (http://www.heise.de/tp/deutsch/special/ost/18393/1.html)

Kuba

• 14.11.2000: Wer in Kuba das Internet nutzen will, muss einer "privilegierten Gruppe" angehören. Zwar gibt es inzwischen ein(!) Internetcafe und grundsätzlich wolle man auch alle Universitäten ans Netz bringen, Formulierungen wie "Des weiteren wurden 200 regierungstreue Journalisten mit einer monatlichen "40-Stunden-Surfpauschale" ausgestattet." (http://www.heise.de/newsticker/data/fr-14.11.00-000/) lassen aber darauf schliessen, dass Internetnutzung in Kuba bleiben vorerst ein recht eingeschränktes Vergnügen bleiben wird. Mehr: http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/4255/1.html. Allerdings ist es in Kuba offenbar auch nicht leicht überhaupt erstmal einen Computer zu kaufen: http://news.bbc.co.uk/1/hi/sci/tech/1910465.stm
• 11.01.2004: In Kuba wird man in Zukunft wird man in Zukunft eine spezielle Erlaubnis brauchen, um sich über "reguläre Telefon-Leitung" in das Internet einwählen zu können. "Diese Erlaubnis sei Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes, hauptamtlichen Mitarbeitern der Kommunistischen Partei und Ärzten vorbehalten" schreibt Heise (http://www.heise.de/newsticker/data/tol-11.01.04-002/) und bezieht sich auf einen Artikel bei BBC Online (leider ohne ihn artgerecht zu verlinken: http://news.bbc.co.uk/1/hi/world/americas/3386413.stm). Die technische Umsetzung dieser ziemlich unsinnig klingenden Regulierungsmaßnahme "um Betrug im Internet auszuschließen" obliegt der nationalen Telefongesellschaft Telecom Etesca.
• 14.01.2004: Der Zugang soll in Zukunft via Prepaid-Karten, die mit US-Dollars bezahlt werden, realisiert werden: Mehr: http://www.telepolis.de/tp/deutsch/inhalt/te/16519/1.html
• 26.01.2004: Das Einführung eines umstrittenen Gesetzes, das den Zugang zum Internet limitieren sollte, wurde auf unbestimmte Zeit verschoeben, schreibt Heise Online: http://www.heise.de/newsticker/data/jk-26.01.04-001/

Japan

• Nicht nur Yahoo Japan unterhält ein eigenes Team um "suspekte" Internetauktionen zu löschen: http://www.yomiuri.co.jp/newse/20030709wo34.htm

Pakistan

• 05.2003: Nach Angaben von Saferinternet.org wurde seit dem Start einer Kampagne im Februar 2003 der Zugriff auf 1800 Internetseiten mit pornographischen Inhalten blockiert. Tendenz natürlich stark steigend: http://www.saferinternet.org/downloads/Safer25.pdf
• 07.2003: Anti-Porno-Software fürs Internet: "Die Regierung Pakistans lässt eine Software entwickeln, die Internetseiten mit pornografischen Inhalten blockieren soll, das berichtet die BBC. Von den ungefähr 1 Mio Internetnutzern in Pakistan sollen ca. 60 Prozent Webseiten mit pornografischen Inhalten und Darstellungen besuchen. Die Gratis-Software soll bis Ende des Jahres fertiggestellt sein und wird dann über die Homepage des Ministeriums für Informationstechnologie per Download verteilt." (http://www.pda-report.com/index.php4?seite=nachricht&nachricht=4918, http://news.bbc.co.uk/1/hi/technology/3041022.stm)

Russland

• 16.06.2004: Auch in Russland steht nun wohl das "Großreinemachen auf der Müllhalde Internet" an. Der Regierung ist die Entwicklung des Netzes suspekt: "Das Internet ist eine Müllhalde geworden, in der jeder etwas abladen kann, ohne sich zu erkennen zu geben oder die Authentizität seines Materials nachzuweisen". Vor allem aber kann man nicht so einfach jemanden verklagen oder mundtod machen (http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/15075/1.html), wenn er eine der Regierung nicht genehme Meinung vertritt. Mehr bei Telepolis: http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/on/17663/1.html - oder in der Moscow Times: http://www.themoscowtimes.com/stories/2004/06/11/009.html

Saudi Arabien

• RSF-Paper (1999): Even though 37 private companies have been given permission to operate as ISPs, all traffic at the moment goes through the servers of the Science and Technology Centre, a public body, which is equipped with filters banning access to sites that provide "information contrary to Islamic values". The Internet is officially regarded as "a harmful force for westernising people's minds".
• 11.06.2003: "Wer Hacker zahlt, kann in Saudi-Arabien dennoch auf alle Websites zugreifen" http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/14928/1.html
• 07.2002: http://cyber.law.harvard.edu/filtering/saudiarabia/
• 17.07.2002: Newsbericht über die Studien von Edelman und Zittrain bei intern.de: http://www.intern.de/news/3167.html

Schweiz

• 24.07.1998: Die Bundespolizei schreibt gut 100 Schweizer Provider an (http://www.bap.admin.ch/d/archiv/medien/1998/07281.htm) und empfiehlt die Sperrung rechtsextremer Webseiten (http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/1512/1.html). Es passiert, was in einem solchen Fall oft passiert: Man setzt sich zusammen und und die Bundespolizei schreibt (recht lange) an einem Positionspapier: http://www.pctip.ch/library/pdf/2000/06/0607aktu.pdf
• 15.05.2000: Pressemeldung (http://www.bap.admin.ch/d/archiv/medien/2000/05152.htm) der Bundespolizei zum Positionspapier: http://www.bap.admin.ch/d/archiv/berichte/weitere/2000-05-15-d-internet-isp.pdf
• 16.05.2000: Die zugehörigen Artikel im Heiseticker (http://www.heise.de/newsticker/data/fr-16.05.00-000/) und bei Telepolis (http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/8154/1.html).
• 17.02.2001: Die "Aktion Kinder des Holocaust" setzte Provider unter Druck erwirkt bei Sunrise/Diax und IP-Plus die Sperrung des rechtsextremen Portals/Webspaceproviders front14.org: "Die meisten Internetbenutzer in der Schweiz können nun 754 braune Sites nicht mehr öffnen." (http://www.heise.de/newsticker/data/fr-17.02.01-002/). "Mehr in Telepolis": Selbstverantwortung oder Selbstzensur (http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/4953/1.html)?
• 05.06.2001: Nun scheinen es schon vier Provider: Schweizer User Group kritisiert Zensur im Netz: Die Swiss Internet User Group (SIUG) wirft vier Schweizer Internetprovidern vor, Bürgern widerrechtlich den Zugang zu ausländischen Web-Seiten zu verwehren (http://www.heise.de/newsticker/data/dwi-05.06.01-001/).
• 18.06.2003: SIUG Positionspapier: Internet-Sperren: http://www.siug.ch/positionen/SIUG-sperren.shtml
• Zugangsprovider sollen appel-au-peuple.org und Mirros sperren (Heise c't 2003, Heft 14, Seite 42)

Singapur

Irgendwer hat mal erzählt, die hätten das mit dem gefilterten Internet aufgegeben. ???

• 1996 - "Auch Singapur sieht die Integrität des eigenen Staates gefährdet und veranlaßt seine Provider, `Proxy-Server´ zur Filterung unerwünschten Materials zu verwenden." Quelle: c't 11/1996, Seite 118
• 02.04.2003 - "So schneidet die Bundesrepublik etwa im aktuellen Netz-Monitor [14] des World Economic Forums bei den Punkten Netzregulierung und Informationsfreiheit ähnlich schlecht ab wie China oder Singapur." (Quelle: http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/te/14511/1.html). Den Report gibt es hier: http://www.shorl.com/jakyhylyfiti
• 10.11.2003 - Die Regierung fordert die Internet-Provider auf unmoderierte Chats zu schliessen. Dumm nur, dass es auch Chats ausserhalb eines Microsoft Networks gibt, auf das man sich bezieht: "So solle verhindert werden, dass unmoderierte Chat-Räume im Internet zum Tummelfeld von Kinderschändern und zum Vetriebsort für Kinderpornographie würden." Quelle: http://www.heise.de/newsticker/data/jk-10.11.03-006/
• Auch interessant: http://www.interasia.org/results/singapursem1-4.html, zur Situation und Zukunft des Internets ins Singapur
• Der Bericht "Kreative Entzugserscheinungen" (http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/kino/17902/1.html) von Krystian Woznicki zeichnet ein weit weniger negatives Bild von der Situation des Internets und seiner Regulierung in Singapur als die bisherigen Artikel hier in der Liste.

Thailand

• 20.12.2002: Thailand will Porno-Sites blockieren: http://www.heise.de/newsticker/data/anw-20.12.02-001/
• 08.07.2003: "Jugendschutz": Thailand will Online-Spiele sperren, aber nur während der Nacht. Dafür auch solche, die auf Servern im Ausland gehostet werden. Die Umsetzung obliegt den Zugangsprovidern. Internetcafes dürfen von 22:00 bis 6:00 auch nicht geöffnet haben: http://www.heise.de/tp/deutsch/special/game/15168/1.html
• 01.09.2003: Bangkok Post: Censors can't agree what to ban: It was agreed that extreme pornography or violence should be off limits and that access to other inappropriate websites should be limited by use of passwords and pay-per-view. [..] At the ministry's request, internet service providers had already blocked about 100 violent and pornographic sites, he said. But the sites just changed their names and continued in business. - http://www.bangkokpost.com/News/01Sep2003_news06.html

Tunesien

• RSF-Paper (1999): The Tunisian Internet Agency (ATI) controls the two privately owned ISPs, which are in fact connected with the authorities: [..] Meanwhile, access to Amnesty International's official site was blocked by the authorities.

Ukraine

• 18.11.2003: Auch die Ukraine reguliert nun mit: "Ukrainian parliament passed the first reading of a bill banning Internet publication of anything that promotes terrorism, the overthrow of the state or damages an individual's reputation. [..] Among other clauses, it makes it illegal to publish in any media calls to overthrow the state or forcibly change the country's constitution, or material that is pornographic or promotes terrorism, violence and discrimination in all its forms. [..]" - Quelle: http://australianit.news.com.au/articles/0,7204,7912956%5E15306%5E%5Enbv%5E,00.html

USA

• 23.06.2003 - CIPA: Oberstes US-Gericht billigt nun doch Zwangsfilter für Bibliotheken http://www.heise.de/newsticker/data/anw-23.06.03-003/, http://www.intern.de/news/4457.html
• 03.07.2003 - CIPA: Die American Library Assocation würde gerne die Filterlisten der Filteranbieter einsehen können und übt Druck aus: http://www.intern.de/news/4493.html, http://www.nytimes.com/2003/07/03/national/03LIBR.html
• 22.07.2003 - CIPA: US-Bibliotheken: Gespräche mit Filter-Herstellern abgesagt - http://www.intern.de/news/4562.html, http://www.siliconvalley.com/mld/siliconvalley/news/editorial/6335145.htm
• 07.01.2004 - In Pennsylvania soll ein Gesetz aus dem Jahr 2002 auf seine Verfassungsmäßigkeit geprüft werden, das zur Sperrungen von Millionen von Internetseiten führen kann. Nach einer Sperrungsverfügung des Generalstaatsanwalt haben Internet Provider den Zugriff auf Seiten mit kinderpornografischen Inhalten zu blockieren. Der Generalstaatsanwalt schickte allerdings keine formelle Sperrverfügung, sondern "informelle Hinweise, dass die Provider möglicherweise zu einem Bußgeld verdonnert werden, wenn die angegebenen Adressen per Verfügung gesperrt werden müssen" - Ganz so wie wir es aus NRW kennen. Viele Provider reagierten in vorauseilendem Gehorsam, einige sperrten gleich großflächig ganz IP-Blöcke, was den Zugriff auf "Tausende" - größtenteils ausländische - Seiten unmöglich machte: http://www.intern.de/news/5136.html, http://zdnet.com.com/2100-1105_2-5135850.html, http://www.intern.de/news/5155.html, http://www.wired.com/news/politics/0,1283,61840,00.html
• 10.05.2004 - Da zunehmend Informationen aus dem Irak an die Öffentlichkeit geraten, die wohl kaum im Interesse der US-Regierung sind, setzt diese auf eine einfache Lösung: Offenbar streicht man den im Irak stationierten Soldaten einfach den privaten Internet-Zugang: http://www.intern.de/news/5597.html - http://www.livejournal.com/users/ginmar/264278.html - http://nielsenhayden.com/electrolite/archives/005159.html#005159 - http://www.nytimes.com/2004/05/08/national/08IMAG.html - Auch die private Briefpost und das Gepäck der Soldaten dürfte in Zukunft stärker kontrolliert werden: Die CD mit "tausenden" Urlaubs- und Folterfotos, die u.a. der Washington Post zugespielt wurde, wird wohl kaum über das Internet aus dem Irak transporiert worden sein: http://www.jungewelt.de/2004/05-07/001.php
• 29.06.2004 - Das oberstes Gericht der USA hat das Gesetz gegen Internet-Pornografie endgültig gestoppt. Der Supreme Court hat entschieden, dass der Child Online Protection Act (COPA) gegen den ersten Zusatz zur US-Verfassung verstößt: http://www.heise.de/newsticker/meldung/48710
• 20.09.2004 - Torsten Kleinz bei Heise Online: Internetsperren für US-Soldaten im Irak: "Das US-Militär verwehrt seinen Soldaten im Irak den Zugang zu Webseiten, die sich mit den Verlusten der Streitkräfte befassen. Die Soldaten sollen die Informationen über Tote und Verletzte alleine auf der Webseite des US-Verteidigungsministeriums abrufen." (http://www.heise.de/newsticker/meldung/51277>
• 21.09.2004 - Florian Rötzer bei Telepolis berichtet von einer Sperre des Pentagons. So soll der Zugriff auf offizielle Wahlseite (In den USA muss man sich für jede Wahl erst registrieren!) für US-Bürger im Ausland nicht mehr möglich sein: "Angeblich soll die Website mit den Sperrungen kurz vor dem Ende der Anmeldefrist für die Teilnahme an der Präsidentschaftswahl vor Hackerangriffen geschützt werden" (http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/18382/1.html)
• 23.09.2004 - Der Plan im Ausland wohnende US-Bürger von der Präsidentschaftswahl Anfang November auszuschließen, war offenbar doch etwas zu durchsichtig: Inzwischen hat das Pentagon die Netzsperre aufheben lassen: "Defense Department changed its explanation Wednesday for problems faced by certain overseas Americans attempting to access the government Web site for voters abroad, saying that an Internet security block imposed several years ago had been left in place inadvertently. The block, which had prevented some U.S. citizens abroad from accessing www.fvap.gov, the site of the Federal Voting Assistance Program, as the Nov. 2 election nears, has now been lifted, a Pentagon spokesman said." (http://www.iht.com/articles/540149.html f)
• 25.09.2005 - There's also an update on this one for our german readers: http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/18407/1.html

Vereinigte Arabische Emirate

• 24.11.2003: The AOL site has been blocked for the last four days as it was advertising a proxy 'tunnelling' service for $20, an informed source told Gulf News yesterday. - Gulf News: AOL site blocked for bypassing proxy, http://www.gulf-news.com/Articles/news.asp?ArticleID=103693

Vietnam

• RSF-Paper (1999): Access is blocked to sites maintained by Vietnamese organisations based abroad and international human rights organisations.
• 26.08.2003: In einer bei Heise veröffentlichten dpa-Nachricht ist von 2000 geblockten Seiten mit zumeist politischen oder pornografischen Inhalten in Vietnam die Rede - http://www.heise.de/newsticker/data/jk-26.08.03-003/

• 26.11.2003: Nach einem Bericht von Amnesty International sind seit Anfang 2001 mindestens 10 Vietnamesen verhaftet worden, "weil sie im Internet die Regierung kritisiert und Informationen mit vietnamesischen Gruppen außerhalb des Landes geteilt hätten."(http://www.heise.de/newsticker/meldung/42364)
• 21.05.2004: HeiseOnline berichtet (http://www.heise.de/newsticker/meldung/47539), dass die vietnamesische Regierung die Überwachung des Internets weiter verschärfen wolle: "Vize-Ministerpräsident Pham Gia Khiem hatte zuvor angekündigt, mit dem Schritt solle die Verbreitung von "schlechten und schädlichen Informationen" eingedämmt werden. Verstöße würden streng bestraft." Anfang des Jahres waren neue Regelungen in Kraft getreten, wonach sich Gäste von Internet-Cafés ausweisen und registrieren lassen müssen.

Andere

Wer noch? Vatikanstaat bestimmt doch auch. Vgl. http://www.reporter-ohne-grenzen.de/cont_dateien/internet.php