Difference between revisions of "Internet-Sperrungen"

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Pressespiegel

Vorspiel

nn.nn.1996: wildpark/shoa: Friedman / Maguhn: ... free speech for nazis?
29.05.1998: js.net: jugendschutz.net: Konzeption, Arbeitsweise, [..]
30.04.2000: Heise Online: Internationaler Kampf gegen Nazi-Propaganda im Internet
nn.05.2000: Heise c't: Heilmann / Maguhn: Rechtsradikale Propaganda [..]
nn.06.2000: JMS Report: v.Heyl: Jugendschutz in den neuen Medien [.. (143kb)]
24.06.2000: Heise Online: Verfassungsschutz: Anstieg rechtsextremer Internet-Auftritte
13.09.2000: Andy Müller-Maguhn wettert in der JungleWorld gegen ICRA und Bertelsmann:

Info

Odem.org: Wieviele Nazi-Seiten gibt es? Wann immer in den Medien eine Zahl bzgl. Nazisseiten im Netz auftaucht, kann man sicher sein, dass mit der Veröffentlichung ein bestimmtes Ziel verfolgt wird (Siehe auch: "Schily und das kontrollierbare Internet" von Peter Schumacher, FAZ vom 25. Mai 2002). Folgende Zusammenstellung hilft beim Realitätsabgleich: http://odem.org/informationsfreiheit/zahlen-naziseiten.html
Bibliographie zu Netzzugriffssperren: http://md.hudora.de/jura/sperrung/blocking.html

Sperrungen in NRW

14.03.2003: Artikel 5: Beschluss des VG Köln im Wortlaut
26.02.2003: ots/eco: Jugendmedienschutzstaatsvertrag - Konsequenzen für die …
26.02.2003: Multimedia & Recht: RA Stadler: VG Düsseldorf: Sperrungsverfügung gegen Access-Provider
27.02.2003: US-Justizministerium übernimmt Websites Auch im Falle IsoNews, einer Seite auf der zeitnah zum Release NFO-Files aus der Warez-Scene publiziert, wurden die DNS-Eintraege umgebogen. Die DNS-Server verweisen nun auf einen Webserver beim Department of Justice (Justiministerium) der USA. Der Server stand steht Kanada und wurde noch Wochen spaeter ausgiebig benutzt. Vorgeworfen wurde den Betreibern primaer der Handel mit Mod-Chips fuer die Microsoft Xbox und die Play Station von Sony, nicht der Vertrieb von Warez. Den gab es schlicht nicht.
28.02.2003: US-Justizministerium übernimmt Domains Domains von Online-Headshops ("der Handel mit Utensilien, die primär der Drogennutzung dienen, ist den USA durch Bundesgesetz verboten") und eine Seite aus dem Umfeld der Warez-Scene werden von der US-Justizministerium uebernommen, durch Druck auf die fuer die Domains zustaendigen Registrare, die die DNS-Eintraege fuer die Domains umbiegen mussten - ganz OHNE gerichtlichen Beschluß.
10.03.2003: yahoo/dpa: Rau fordert schärferes Vorgehen gegen rechtsextreme Internetseiten
10.03.2003: Heise Online: Bundespräsident fordert schärferes Vorgehen gegen …
10.03.2003: Volker Birk: Offener Brief an den Bundespräsidenten …
12.03.2003: Ermittlung wegen pr0n Es wird gegen einen Registrar ermittelt, weil der Registrant auf der Domain Schweinkram hat - ogrish.com mehr, noch mehr
14.03.2003: [paid content Spiegel Online: 5 zu 1 für die Bezirksregierung]
17.03.2003: JurPC: Neuere Entwicklungen in der Sperrungsanordnungsproblematik
18.03.2003: Heise Online: Länder ringen um Jugendmedienschutzkommission
19.03.2003: OVG NRW: Rechtsradikale Webseiten müssen vorläufig gesperrt werden
19.03.2003: BezReg. D'd.: Rechtsextremistische Internet-Seiten müssen in Nordrhein-Westfalen weiterhin gesperrt bleiben
19.03.2003: Heise Online: Oberverwaltungsgericht bestätigt Website-Sperrungen
19.03.2003: [paid content Spiegel Online: Sperrverfügung gegen Neonazi-Seiten bleibt bestehen]
20.03.2003: Artikel 5: Beschluss des OVG im Wortlaut
20.03.2003: ots: eco-Verband warnt vor Interpretation der OVG-Entscheidung
21.03.2003: Frankfurter Rundschau Online: Münsteraner Richter fordern Websperren sofort
21.03.2003: Heise Online: Bezirksregierung Düsseldorf mahnt bundesweites Vorgehen gegen rechtsextreme Webseiten an
24.03.2003: Telepolis: Kein Rechtschutz gegen Sperrungsverfügungen in NRW

nn.04.2003: JMS.net/Bocatel: Filterpilot Abschlussbericht von Dezember 2002 http://www.jugendmedienschutz.net/projekte/filterpilot/Docs/2002-1216_Filterpilot-Abschlussbericht.pdf
nn.04.2003: MMR/Engel: Internet-Service-Provider als Geiseln deutscher Ordnungsbehörden http://rsw.beck.de/rsw/downloads/Beilage4_03.pdf
02.04.2003: Telepolis: Nordkorea, Iran, Deutschland
01.04.2003: Telepolis: (Serien-)Brief des Bundespräsidialamts
03.04.2003: Heise Online: Deutscher Jugendmedienschutz: Vorbild für Europa?
07.04.2003: ots/eco: Sperrungsverfügung: Bezirksregierung zieht Beschwerde zurück
07.04.2003: Heise Online: Sperrverfügungen gegen Websites: Einer kam durch
29.04.2003: GLIC Alert Volume 7 Issue 3: "German gov't steps up Net censorship"
11.05.2003: Heise Online: NRW-Nameserver umgeht Sperrungsverfügung
17.05.2003: Streitgespräch (Wolf-Dieter Ring (KJM), Stefan Aufenanger, Oliver Süme (eco), Jürgen Büssow) im Focus: "Schund muss gesperrt werden":
18.05.2003: de.internet: Einheitlicher Jugendschutz für Fernsehen und Internet gefordert
nn.05.2003: MMR: Dr. Torsten Schreier: Düsseldorfer Sperrungsverfügung: Warum ein Provider erfolgreich war
28.05.2003: intern.de: Schikane gegen Kritiker?
01.06.2003: Heise Online: Was war. Was wird.(Auszug)
11.06.2003: Erneute Sperrpläne für Schweizer ISPs - Realisierung kommt auch, vgl. c't 14/2003, S. 42
15.06.2003: Heise, Torsten Kleinz: Chaotische Umsetzung der Sperrungsverfügung in NRW
16.06.2003: WDR: Sperrung mit Nebenwirkungen - Untersuchung: Provider setzen Verfügung mangelhaft um
24.06.2003: Heise Online: Zwangsgelder wegen fehlender Website-Sperrungen in NRW
24.06.2003: Andreas Noll, DW-Online: Deutschland: NRW schaltet ab -
25.06.2003: (404) GLIC Alert: Volume 7 Issue 4: New study of German Internet censor plans -
27.06.2003: Frankfurter Rundschau, S. 14, Michael Bayer: Ermessensfehlerhaftigkeit - Die Umsetzung der Websperren in Nordrhein-Westfalen gestaltet sich schwierig - das könnte juristische Folgen haben

07.07.2003: Website-Sperrungen: Aufregung in der Schweiz - CT Magazin für Computer Technik, ISSN 0724-8679, 2003, Heft 14, S. 42 - 43
17.07.2003: Büssow bekommt einen Hammer, weil er dafuer gesorgt hat, "dass 76 Provider von rechtslastigen Internetseiten im Februar 2002 gesperrt wurden".
22.07.2003: Pressemitteilung der Bezirksregierung D'dorf, da Büssow ein "Goldener Hammer" verliehen wurde (Mag dem "Jugendring" vielleicht jemand einen Cluehammer verleihen?): "eine Kampagne des eco-Verbandes und gezielte Negativpresse einiger Medien z.B. von Spiegel und Focus, massiv und öffentlich gegen ihn Stellung bezogen hätten.", "Büssow: »Ich hoffe, dass auch die Aufsichtsbehörden der anderen Bundesländer nunmehr entsprechend tätig werden. Besser wäre allerdings, die großen Provider AOL und T-Online sperrten ohne staatliche Aufforderung; dass dies noch nicht geschehen ist, halte ich für einen Skandal.«"
22.07.2003: Web-Filter/ICRAplus: Die Schere im Rechner Trotz Titel eher ein PR-Artikel* 23.07.2003: Netzaktivist werden volksverhetzende Links vorgeworfen
25.07.2003: Offener Brief von DAVID zur Verleihung des "Goldenen Hammer" an Büssow - CCC-Presserelease
27.07.2003: Die Grüne Jugend unterstützt unterstützt den offenen Brief gegen Netzzensur
27.07.2003: Der Offenen Brief von DAVID wird von Hal Faber in seiner Kolumne durch einen eigenen Absatz geadelt
08.08.2003: Lucent sperrt den Zugriff aus dem Firmennetz auf Webseiten mit Berichten über einen Kündigungsschutzprozess: http://www.heise.de/newsticker/data/tol-08.08.03-006/

2004

28.02.2004: Freenet zensiert Webseiten für DialUp-Kunden -- Mindestens zwei Webseiten, auf denen der in Hamburg ansässige Provider kritisiert wird, waren für Kunden nicht erreichbar.
10.03.2004: Peter Nowak: "Brandbeschleuniger vom Mullah" -- Der Webmaster des Internetportals Muslim-Markt, Yavuz Özoguz, wird in Deutschland wegen Volksverhetzung verurteilt, weil er eine Rede des iranischen Revolutionsführers Ali Khamenei unkommentiert dokumentierte
01.06.2004: Die indische Polizeibehörde ordnet die Sperrung einer in den USA angesiedelten Webseite an, die Hassbotschaften gegen Muslime und Christen verbreitet
06.06.2004: Die British Telecom kündigt die zentrale Blockade von kinderpornographischen Webseiten an
07.10.2004: Alvar Freude wegen Links auf Naziseiten in der Dokumentation zur Netzzensur zu Geldstrafe verurteilt
08.10.2004: Bundesregierung entzieht Gary Lauck Nazi-Seite

Materialien

Links

http://tour.odem.org/
http://www.netzzensur.org/
http://nocensor.citizenlab.org/ "HOWTO bypass Internet Censorship", teilweise auch auf deutsch

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-If you speak english follow this [[Internet Sperrungen/English|link]].
+:''Don't speak German? ''[[Internet-Sperrungen/English|Information in English]]''
 * [[/Vergangenheit|Sperrungen in der Vergangenheit]]
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 * Bibliographie zu Netzzugriffssperren: http://md.hudora.de/jura/sperrung/blocking.html
-=== Sperrungen in NRW: ===
+=== Sperrungen in NRW ===
 ==== 2000 ====
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 * 29.01.2002: [http://www.heise.de/newsticker/data/jk-29.01.02-007 Heise Online: Staatsanwalt ermittelt wegen Website-Sperrungen]
 * 31.01.2002: [http://www.heise.de/newsticker/data/hod-31.01.02-002/ Heise Online: Ruhr-Uni Bochum hebt Website-Sperrung wieder auf]
-# 31.01.2002: BezReg: Besuch von M. Weitzmann vom Simon-Wiesenthal-Zentrum
+* 31.01.2002: BezReg: Besuch von M. Weitzmann vom Simon-Wiesenthal-Zentrum
 * 04.02.2002: [http://www.telepolis.de/deutsch/inhalt/te/11743/1.html Telepolis: Email, Internet und die Justiz]
 * 06.02.2002: [http://www.odem.org/zensur/stellungnahme-prof-hoeren.pdf Odem.org: Stellungnahme zur geplanten Sperrungsverfügung]
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 * 27.02.2002: [http://www.heise.de/newsticker/data/anw-27.02.02-004/ Heise Online: Provider im Paragrafendschungel]
 * 07.03.2002: [http://www.heise.de/newsticker/data/wst-07.03.02-002/ Heise Online: Ermittlungsverfahren wegen Website-Sperrung eingestellt]
-* 07.03.2002: [http://www.jungewelt.de/2002/03-07/007.php Junge Welt: NRW: Initiative mobilisiert gegen Zensur im Internet]
+* 07.03.2002: [http://www.jungewelt.de/2002/03-07/007.php Junge Welt: NRW: Initiative mobilisiert gegen Zensur im Internet]* 12.03.2002: [http://www.fr-aktuell.de/fr/211/t211017.htm [404] Frankfurter Rundschau Online: Während Provider noch überlegen [..] feilen IT-Firmen schon [..]]
-* 12.03.2002: [http://www.fr-aktuell.de/fr/211/t211017.htm [404] Frankfurter Rundschau Online: Während Provider noch überlegen [..] feilen IT-Firmen schon [..]]
 * 19.03.2002: [http://www.heise.de/newsticker/data/anw-19.03.02-008/ Heise Online: Rote Karte für Provider]
 * 22.03.2002: [http://www.sueddeutsche.de/computer/internet/netzone/39702&datei=hauptseite.php [paid content] Süddeutsche: Zensur-Streit spitzt sich zu]
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 * 11.02.2003: [http://www.artikel5.de/entscheidungen/vg-aachen_20030205.html Artikel 5: Entscheidung des VG Aachen]
 * 13.02.2003: [http://www.taz.de/pt/2003/02/13/a0166.nf/textdruck taz: Der Weg in die Netzzensur]
+* 14.02.2003: [http://www.symlink.ch/articles/03/02/14/2326231.shtml Die Beschwerde der ISPs Schweizer ISPs ist erfolgreich] - [http://www.heise.de/newsticker/data/hob-12.12.02-000/ Ursprung], [http://md.hudora.de/blog/guids/22/92/3321213426132496.html MD]
 * 18.02.2003: [http://www.vg-koeln.nrw.de/presse/pressem/2003/p030218.htm VG Köln: Eilantrag gegn Internet-Sperrungsverfügung abgelehnt]
 * 19.02.2003: [http://www.taz.de/pt/2003/02/19/a0060.nf/textdruck taz: Neonazi-Sites gesperrt]
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 * 26.02.2003: [http://presseportal.de/story.htx?firmaid=6699 ots/eco: Jugendmedienschutzstaatsvertrag - Konsequenzen für die …]
 * 26.02.2003: [http://www.afs-rechtsanwaelte.de/Pages/ANMERKUNG%20VG%20DUESSELDORF.PDF Multimedia & Recht: RA Stadler: VG Düsseldorf: Sperrungsverfügung gegen Access-Provider]
+* 27.02.2003: [http://www.telepolis.de/deutsch/special/copy/14278/1.html US-Justizministerium übernimmt Websites] Auch im Falle IsoNews, einer Seite auf der zeitnah zum Release NFO-Files aus der Warez-Scene publiziert, wurden die DNS-Eintraege umgebogen. Die DNS-Server verweisen nun auf einen Webserver beim Department of Justice (Justiministerium) der USA. Der Server stand steht Kanada und wurde noch Wochen spaeter ausgiebig benutzt. Vorgeworfen wurde den Betreibern primaer der Handel mit Mod-Chips fuer die Microsoft Xbox und die Play Station von Sony, nicht der Vertrieb von Warez. Den gab es schlicht nicht.
+* 28.02.2003: [http://news.com.com/2102-1023-986225.html US-Justizministerium übernimmt Domains] Domains von Online-Headshops ("der Handel mit Utensilien, die primär der Drogennutzung dienen, ist den USA durch Bundesgesetz verboten") und eine Seite aus dem Umfeld der Warez-Scene werden von der US-Justizministerium uebernommen, durch Druck auf die fuer die Domains zustaendigen Registrare, die die DNS-Eintraege fuer die Domains umbiegen mussten - ganz OHNE gerichtlichen Beschluß.
 * 10.03.2003: [http://de.news.yahoo.com/030310/3/3c37l.html yahoo/dpa: Rau fordert schärferes Vorgehen gegen rechtsextreme Internetseiten]
 * 10.03.2003: [http://www.heise.de/newsticker/data/jk-10.03.03-004/ Heise Online: Bundespräsident fordert schärferes Vorgehen gegen …]
 * 10.03.2003: Volker Birk: Offener Brief an den Bundespräsidenten …
+* 12.03.2003: [http://www.heise.de/newsticker/data/jk-13.02.03-007/ Ermittlung wegen pr0n] Es wird gegen einen Registrar ermittelt, weil der Registrant auf der Domain Schweinkram hat - ogrish.com [http://www.heise.de/newsticker/data/anw-12.02.03-001/ mehr], [http://news.com.com/2102-1023-984248.html noch mehr]
 * 14.03.2003: [http://www.spiegel.de/netzwelt/politik/0,1518,240106,00.html [paid content] Spiegel Online: 5 zu 1 für die Bezirksregierung]
 * 17.03.2003: [http://www.jurpc.de/aufsatz/20030088.htm JurPC: Neuere Entwicklungen in der Sperrungsanordnungsproblematik]
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 * 28.05.2003: [http://www.intern.de/news/4385.html intern.de: Schikane gegen Kritiker?]
 * 01.06.2003: [http://www.heise.de/newsticker/data/jk-01.06.03-000/ Heise Online: Was war. Was wird.(Auszug)]
+* 11.06.2003: [http://www.heise.de/newsticker/data/hob-11.06.03-000/ Erneute Sperrpläne für Schweizer ISPs] - Realisierung kommt auch, vgl. c't 14/2003, S. 42
 * 15.06.2003: [http://www.heise.de/newsticker/data/tol-15.06.03-004/ Heise, Torsten Kleinz: Chaotische Umsetzung der Sperrungsverfügung in NRW]
 * 16.06.2003: [http://www.wdr.de/themen/computer/internet/sperrung_naziseiten/index.jhtml WDR: Sperrung mit Nebenwirkungen - Untersuchung: Provider setzen Verfügung mangelhaft um]
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 * 17.07.2003: [http://wdr.de/themen/politik/nrw/hammer_gegen_rassismus/index.jhtml Büssow bekommt einen Hammer, weil er dafuer gesorgt hat, "dass 76 Provider von rechtslastigen Internetseiten im Februar 2002 gesperrt wurden".]
 * 22.07.2003: [http://www.brd.nrw.de/BezRegDdorf/hierarchie/news/newsticker/271_2003.php Pressemitteilung der Bezirksregierung D'dorf], da Büssow ein [http://www.brd.nrw.de/BezRegDdorf/hierarchie/news/newsticker/pdf/UrkundeBuessow.pdf "Goldener Hammer"] verliehen wurde (Mag dem "Jugendring" vielleicht jemand einen Cluehammer verleihen?): "eine Kampagne des eco-Verbandes und gezielte Negativpresse einiger Medien z.B. von Spiegel und Focus, massiv und öffentlich gegen ihn Stellung bezogen hätten.", "Büssow: »Ich hoffe, dass auch die Aufsichtsbehörden der anderen Bundesländer nunmehr entsprechend tätig werden. Besser wäre allerdings, die großen Provider AOL und T-Online sperrten ohne staatliche Aufforderung; dass dies noch nicht geschehen ist, halte ich für einen Skandal.«"
-* 23.07.2003: [http://www.heise.de/newsticker/data/anw-22.07.03-005/ Netzaktivist werden volksverhetzende Links vorgeworfen]
+* 22.07.2003: [http://www.spiegel.de/netzwelt/technologie/0,1518,258189,00.html Web-Filter/ICRAplus: Die Schere im Rechner] Trotz Titel eher ein PR-Artikel* 23.07.2003: [http://www.heise.de/newsticker/data/anw-22.07.03-005/ Netzaktivist werden volksverhetzende Links vorgeworfen]
 * 25.07.2003: [http://www.david-gegen-goliath.org/presse/hammer.pdf Offener Brief von DAVID zur Verleihung des "Goldenen Hammer" an Büssow] - [http://www.ccc.de/press/releases/2003/DAVID20030725 CCC-Presserelease]
 * 27.07.2003: [http://www.gruene-jugend.de/show/16199.html Die Grüne Jugend unterstützt unterstützt den offenen Brief gegen Netzzensur]
-* 27.07.2003: [http://www.heise.de/newsticker/data/jk-26.07.03-009/ Der Offenen Brief von DAVID wird von Hal Faber in seiner Kolumne durch einen eigenen Absatz geadelt:]
+* 27.07.2003: [http://www.heise.de/newsticker/data/jk-26.07.03-009/ Der Offenen Brief von DAVID wird von Hal Faber in seiner Kolumne durch einen eigenen Absatz geadelt]
+* 08.08.2003: Lucent sperrt den Zugriff aus dem Firmennetz auf Webseiten mit Berichten über einen Kündigungsschutzprozess: http://www.heise.de/newsticker/data/tol-08.08.03-006/
+==2004==
+* 28.02.2004: [http://odem.org/aktuelles/news_7532.de.html Freenet zensiert Webseiten für DialUp-Kunden] -- Mindestens zwei Webseiten, auf denen der in Hamburg ansässige Provider kritisiert wird, waren für Kunden nicht erreichbar.
+* 10.03.2004: [http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/16927/1.html Peter Nowak: "Brandbeschleuniger vom Mullah"] -- Der Webmaster des Internetportals Muslim-Markt, Yavuz Özoguz, wird in Deutschland wegen Volksverhetzung verurteilt, weil er eine Rede des iranischen Revolutionsführers Ali Khamenei unkommentiert dokumentierte
+* 01.06.2004: [http://www.heise.de/newsticker/meldung/47851 Die indische Polizeibehörde ordnet die Sperrung einer in den USA angesiedelten Webseite an], die Hassbotschaften gegen Muslime und Christen verbreitet
+* 06.06.2004: [http://www.heise.de/newsticker/meldung/47988 Die British Telecom kündigt die zentrale Blockade von kinderpornographischen Webseiten an]
+* 07.10.2004: [http://www.heise.de/newsticker/meldung/51930 Alvar Freude wegen Links auf Naziseiten in der Dokumentation zur Netzzensur zu Geldstrafe verurteilt]
+* 08.10.2004: [http://www.heise.de/newsticker/meldung/51972 Bundesregierung entzieht Gary Lauck Nazi-Seite]
 == Materialien ==

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